Karteikarten zu Grundrechte im deutschen Verfassungsrecht
Grundrechte im deutschen Verfassungsrecht: Leitfaden für Studierende
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Grundrechte
42 Karten
Karte 1
Frage: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Gesetze wegen Verstoßes gegen Grundrechte verworfen werden können?
Antwort: 1. Existenz einer Verfassung; 2. Vorrang der Verfassung vor einfachem Gesetz; 3. Existenz eines (geschriebenen) Grundrechtskatalogs; 4. Grundrechte si
Karte 2
Frage: Auf welche Norm verweist der Begriff „Grundrechte“ ausdrücklich und welche Artikel umfassen diese im Wesentlichen?
Antwort: Ausgangspunkt Art. 94 I Nr. 4a GG; „Grundrechte" verweist auf Art. 1 III GG und damit sachlich auf Art. 2–17 GG (mit Bezug zu Art.1 I GG).
Karte 3
Frage: Was sind „grundrechtsgleiche Rechte“ und welche Artikel werden typischerweise dazugezählt?
Antwort: Grundrechtsgleiche Rechte sind Verfassungsrechte außerhalb des klassischen Grundrechtskapitels; typischerweise Art. 20 IV, 33, 38 (insgesamt?), 101, 1
Karte 4
Frage: Gibt es in der praktischen Prüfung einen Unterschied zwischen Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten?
Antwort: Praktisch bestehen in der Prüfung keine Unterschiede.
Karte 5
Frage: Wie lässt sich die Unterscheidung zwischen "Menschenrechten" und "Bürgerrechten" nach Lesart A erklären?
Antwort: Lesart A: Menschenrechte sind ungeschriebene philosophische Postulate oder völkerrechtliche Instrumente (z. B. EMRK; so Art.1 II GG). Bürgerrechte sin
Karte 6
Frage: Wie definiert Lesart B den Unterschied zwischen Menschen- und Bürgerrechten?
Antwort: Lesart B: Menschenrechte sind Rechte, auf die sich "jedermann" berufen kann; Bürgerrechte sind Rechte, die nur "Deutsche" i.S.v. Art.116 I GG geltend
Karte 7
Frage: Welchen Hintergrund hat die Unterscheidung zwischen Jedermann- und Deutschen-Grundrechten?
Antwort: Der Hintergrund ist der sog. fremdenrechtliche Spielraum (d.h. Einschränkungen im Verhältnis zu Ausländern).
Karte 8
Frage: Welche frühe Quelle wird im Text als Motiv für die Erklärung der Menschenrechte zitiert (sinngemäß)?
Antwort: Die französische Erklärung: Sie wollte natürliche, unveräußerliche und heilige Rechte der Menschen feierlich darlegen, damit sie allen Mitgliedern der
Karte 9
Frage: Welche Unterscheidung ist bei der Ideengeschichte der Grundrechte wichtig?
Antwort: Es ist wichtig, zwischen objektiven Sätzen der Moral und subjektiven Rechten zu unterscheiden; Vorsicht vor Vermischung.
Karte 10
Frage: Welche historischen Strömungen werden als Vorläufer der Grundrechtsidee genannt?
Antwort: Klassische Antike (Stoa: Gleichheitsgedanke; Sophisten: Ansätze) und Christentum (imago Dei: Gleichheit vor Gott, Freiheit in Christus).